Ein angehender Pflegefachkraft-Auszubildender in Gießen soll abgeschoben werden. Wir haben Erol Acar heute Mittag persönlich getroffen. Der 23-Jährige lebt aktuell im Kirchenasyl und kann das Haus nicht verlassen. Für kommenden Dienstag rufen die Die Linke Gießen und Unterstützer zu einer Kundgebung auf dem Berliner Platz auf, um die Abschiebung noch zu verhindern.
Fluchtgeschichte und Leben in Deutschland
Acar lebt seit rund drei Jahren in Deutschland. Er gibt an, als Kurde aus der Türkei geflohen zu sein. In seiner Heimatregion nahe der syrischen Grenze habe es Bedrohungen durch nationalistische Gruppen gegeben. Verwandte seien aufgrund ihrer politischen Nähe zur kurdischen Partei HDP getötet worden, auch seiner Familie sei Gewalt angedroht worden. Aus Angst habe seine Mutter schließlich mit ihm und seinen Brüdern das Land verlassen.
In Deutschland habe er schnell versucht, sich ein neues Leben aufzubauen. Er lernte Deutsch, machte einen Schulabschluss und begann in Gießen eine Ausbildung zur Pflegefachkraft. „Ich habe mich gut integriert, ich arbeite und verdiene mein eigenes Geld, ich bekomme nichts vom Staat“, sagt er. Sein Ziel sei es, unabhängig zu sein und in einem sicheren Umfeld zu leben.
Asylverfahren und rechtliche Situation
Sein Asylantrag wurde bereits 2023 abgelehnt. Auch eine Klage blieb ohne Erfolg, damit gilt Acar als ausreisepflichtig. Ein Antrag auf Ausbildungsduldung wurde ebenfalls abgelehnt, ebenso eine Petition.
Vorgestern wurde sein Härtefallantrag an das hessische Innenministerium in Wiesbaden weitergeleitet. Aktuell läuft eine zweiwöchige Vorprüfung. In dieser Phase wird entschieden, ob sich die Härtefallkommission überhaupt mit dem Fall befasst.
Erst wenn diese Vorprüfung positiv ausfällt und der Fall tatsächlich vor der Kommission landet, besteht während der weiteren Prüfung ein Schutz vor Abschiebung. Bis dahin gibt es diesen Schutz nicht. Die Kommission spricht am Ende lediglich eine Empfehlung aus, die Entscheidung liegt weiterhin bei der Ausländerbehörde.
Leben im Kirchenasyl
Aktuell lebt Acar im Kirchenasyl. Das bedeutet, dass er sich aus Angst vor einer möglichen Abschiebung nicht frei bewegen kann. Bei einer Vollstreckung könnte er von der Polizei abgeholt werden.
Er verlässt das Gebäude deshalb nicht. Versorgt wird er nach eigenen Angaben von Freunden, die ihn regelmäßig besuchen und unter anderem Lebensmittel bringen. Seine Ausbildung kann er unter diesen Umständen derzeit nicht fortführen.
Auch seine Familie lebt weiterhin in Deutschland. Seine Mutter und zwei Brüder wohnen in Heuchelheim und befinden sich noch im laufenden Asylverfahren.
Unterstützung und weitere Fälle
Unterstützung erhält Acar aus seinem persönlichen Umfeld. Seine Freunde setzen sich für seinen Verbleib ein. Auch in sozialen Netzwerken wird derzeit verstärkt mobilisiert. Die Initiatoren der Kundgebung verweisen zudem auf weitere Fälle in Gießen. Genannt wird unter anderem Aysu, die im vergangenen Jahr abgeschoben wurde, inzwischen jedoch wieder in Linden lebt und ursprünglich eine Ausbildung zur Pflegefachkraft beginnen wollte. Auch der Langstreckenläufer Mamiyo, der für den MTV sportlich erfolgreich war und erst in dieser Woche abgeschoben wurde, wird als Beispiel angeführt.
Aus Sicht der Unterstützer besteht weiterhin ein rechtlicher Spielraum. Die Ausländerbehörde könne im Rahmen ihres Ermessens eine Ausbildungsduldung erteilen und damit eine Abschiebung aussetzen.
Kundgebung am Berliner Platz
Die Kundgebung beginnt am Dienstag um 15 Uhr am Berliner Platz. Im Anschluss ist ein Demonstrationszug zum Regierungspräsidium geplant.
