GIESSEN (fw). Gießen erlebt derzeit wieder eine Zunahme von Gewalt und Drogenkriminalität, insbesondere in der Innenstadt. Auf dem Kirchenplatz und dem Marktplatz kam es in den letzten Wochen und Monaten wiederholt zu teils schwereren gewalttätigen Vorfällen, die bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Behörden Besorgnis ausgelöst haben. Bürgermeister und Ordnungsdezernent Alexander Wright sowie Pierre Gath, Sprecher des Polizeipräsidiums Gießen, äußerten sich bei Gießen Aktuell zur aktuellen Lage und den möglichen Gegenmaßnahmen.
Zunahme der Gewalt und Unsicherheit in der Innenstadt
Auf dem Kirchenplatz und Marktplatz häufen sich gewalttätige Auseinandersetzungen. Zu den Vorfällen gehören unter anderem eine schwere Verletzung durch eine Flasche am Kirchenplatz, ein Messerangriff mit 13 beteiligten Personen auf dem Marktplatz sowie ein weiterer Messerangriff am selben Ort. Um nur ein paar wenige zu nennen. Insgesamt gab es im Presseportal des Polizeipräsidiums alleine in den vergangenen acht Wochen etliche Meldungen von Straftaten in diesem Bereich. Auch die Gastronomie, sowie Anwohnerinnen und Anwohner in der Umgebung berichten von zunehmenden Belästigungen durch bestimmte Personengruppen. Vom Müll und den Hinterlassenschaften ganz zu schweigen. Probleme, die es natürlich nicht nur hier bei uns in Gießen gibt.
Bürgermeister und Ordnungsdezernent der Stadt Gießen, Alexander Wright, zeigt sich besorgt: „Die Lage im Bereich Kirchenplatz hat sich in der Vergangenheit immer wieder verschlechtert. Wir beobachten die aktuellen Geschehnisse mit Besorgnis und sehr aufmerksam.“ Er nennt vor allem die Drogen Crack und Alkohol als großes Problem. Wright wies auf die geplante Prüfung einer Waffenverbotszone hin, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken. Das Thema ist schon länger im Gespräch und könnte aufgrund der aktuellen Anlässe bald konkreter werden.
Maßnahmen gegen die Negativentwicklung
Angesichts der negativen Schlagzeilen betont Wright die Bemühungen der Stadt, ein positives Bild von Gießen in der Öffentlichkeit zu vermitteln. Veranstaltungen wie das Stadtfest, der Kultursommer auf dem Schiffenberg und das Hokuspokus Festival hätten kürzlich überregional für ein positives Image gesorgt. Ein kurzer Ausgleich für die Negativschlagzeilen. Die Stadtverwaltung sei darum bemüht, die Situation in den Griff zu bekommen.
Zur Verbesserung der Sicherheitslage setzt Gießen weiterhin auf eine verstärkte Präsenz der Ordnungspolizei und mobile Wachen. „Eine verstärkte Präsenz der Ordnungspolizei einschließlich der mobilen Wache hat sich in der Vergangenheit bewährt und wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortgeführt“, so Wright. Darüber hinaus prüft der Landkreis die Einrichtung einer Waffenverbotszone, die durch verstärkte Polizeipräsenz und erhöhte Kontrollen begleitet würde. Auch die Zusammenarbeit mit der Straßensozialarbeit soll intensiviert werden, um präventive Maßnahmen zu stärken.
Personelle Herausforderungen bei der Ordnungspolizei
Die Ordnungspolizei Gießen steht angesichts der aktuellen Herausforderungen unter Druck. Die Beamten sind nicht nur für die Ordnung und Gefahrenabwehr auf öffentlichen Plätzen zuständig, sondern wird darüber hinaus in vielen weiteren Bereichen eingesetzt, wie beispielsweise bei der Durchsetzung und Kontrolle von Umwelt- und Naturschutzvorschriften, der Einhaltung von Gewerbe- und Gaststättenverordnungen, dem Jugendschutz, der Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie der Einhaltung von Lärmschutzbestimmungen. Wright räumt ein, dass mehr Einsatzkräfte benötigt werden könnten, jedoch sei es schwierig, qualifiziertes Personal zu gewinnen: „Deshalb schreiben wir auch ständig entsprechende Stellenangebote in den Zeitungen aus und laden auch an dieser Stelle ein: Bewerben Sie sich gerne!“
Ein Polizeisprecher bestätigt Anstieg der Vorfälle
Pierre Gath vom Polizeipräsidium Gießen bestätigt eine Zunahme strafrechtlicher Vorfälle in der Innenstadt, darunter Diebstahl, Körperverletzung, Drogendelikte und Raub. „Der Polizei bekanntgewordene strafrechtliche Vorfälle im Sommer dieses Jahres im Umfeld des Kirchenplatzes steigen tendenziell etwas an“, so Gath. Im Bereich Drogen wies die Hessenschau kürzlich auf eine Auswertung des Landeskriminalamtes (LKA) hin, wonach die Anzahl der Drogendelikte in den letzten Jahren um 78 Prozent zugenommen hat. Genaue Zahlen für diese und andere Delikte für 2024 in Bezug auf Gießen liegen jedoch noch nicht vor, da diese erst in die jährliche polizeiliche Kriminalstatistik einfließen.
Die Polizei stünde in regelmäßigem Austausch mit der Stadt und anderen Sicherheitspartnern, um gemeinsam Lösungsansätze zu erarbeiten. Zu den geplanten Maßnahmen gehören regelmäßige Kontrollen im Rahmen der Maßnahme „Sicheres Gießen“, die Empfehlung zur Einrichtung einer Waffenverbotszone und der mögliche Einsatz von Videoüberwachung zur Abschreckung und Unterstützung der Ermittlungsarbeit. Auch erhält die Polizei personelle Unterstützung durch das hessische Präsidium Einsatz (Bereitschaftspolizei). „Die Polizei hat in Gesprächen ihre Empfehlung für das Einrichten einer Waffenverbotszone ausgesprochen, die Entscheidung über eine mögliche Ausgestaltung und Umsetzung liegt bei den Verantwortlichen der Politik“, so Gath. In einer Waffenverbotszone bedeutet dies, dass die Polizei und Ordnungsbehörden verstärkt Kontrollen durchführen, um sicherzustellen, dass niemand unerlaubt Waffen oder gefährliche Gegenstände mitführt. Diese Kontrollen können sowohl stichprobenartig als auch anlassbezogen erfolgen und beinhalten Durchsuchungen von Personen und Taschen. Ziel ist es, die Einhaltung des Verbots durchzusetzen, potenzielle Gefahren frühzeitig zu erkennen und so die Sicherheit in der Zone zu erhöhen.
Keine einfache Aufgabe für die Behörden
Auf die Frage nach der Herkunft der Drogenproblematik in Gießen, darunter insbesondere auch Crack, erklärt Gath, dass sowohl Dealer als auch Abhängige tendenziell aus dem Bereich Gießen und dem Umland stammen. Das hätte die Erfahrung der Kolleginnen und Kollegen gezeigt. Genaue Angaben der Betroffenen gegenüber der Polizei seien aufgrund rechtlicher Gründe jedoch selten. Eine „Generallösung“, um die Probleme aus der Welt zu schaffen, gibt es somit derzeit natürlich nicht. Vielmehr soll auf die vielen möglichen präventiven und aktiven Maßnahmen gesetzt werden, um die Lage wieder zu entspannen. Der zunehmende Druck durch die vielfältigen Aufgaben zeigen jedoch, dass es keine einfache Aufgabe ist. Es bedarf eines ganzheitlichen Ansatzes und langfristiger Bemühungen, um die Sicherheit und das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger in Gießen zu gewährleisten. Die aktuellen Entwicklungen erfordern daher weiterhin aufmerksame Beobachtung und eine flexible Anpassung der Maßnahmen, um der Negativspirale entgegenzuwirken.
