Close Menu
Giessen Aktuell
    Facebook Instagram YouTube
    Facebook Instagram YouTube LinkedIn
    Giessen AktuellGiessen Aktuell
    • Stadt
    • Kreis
      • Studium
      • Hessen
    • Sport
    • Food
    • Events
      • Eventkalender
    • Specials
      • Prospekte
    • Jobportal
    • Werbung buchen
      • Adventskalender
    Giessen Aktuell
    Startseite » Versammlungsverbot westlich der Lahn in Gießen: Eilantrag abgelehnt
    Stadt

    Versammlungsverbot westlich der Lahn in Gießen: Eilantrag abgelehnt

    Felix WetzsteinVon Felix Wetzstein26. November 20253 Minuten LesezeitAktualisiert26. November 2025
    Teilen WhatsApp Copy Link Facebook Twitter
    eilantrag-abgelehnt
    Die Beteiligten können binnen zwei Wochen Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen. (Foto: Felix Wetzstein)

    Mit einem am heutigen Mittwoch ergangenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht Gießen den Eilantrag des DGB Hessen Thüringen gegen die von der Stadt Gießen angeordneten versammlungsrechtlichen Beschränkungen weitgehend abgelehnt. Die Stadt hatte die geplanten Kundgebungsorte für Veranstaltungen am 29. und 30. November 2025 zur Neugründung der Jugendorganisation der AfD verlegt und weitere Auflagen festgelegt.

    Hintergrund: Anmeldungen und Erwartungen des DGB

    Der DGB Hessen Thüringen hatte im Juli Kundgebungen unter dem Motto „Für Demokratie, Menschenrechte und eine soziale Gesellschaft Gegen Hass und Gewalt“ angemeldet. Diese sollten westlich der Lahn in der Nähe der Hessenhallen stattfinden. Geplant waren Bühnen, Musik- und Redebeiträge an drei Standorten entlang der Rodheimer Straße. Der DGB gab zuletzt an, mit rund 30.000 Teilnehmenden zu rechnen.

    Verlegung auf die Ostseite der Lahn

    Mit Bescheid vom 21. November setzte die Stadt Gießen neue Versammlungsflächen auf der Ostseite der Lahn fest: die Rodheimer Straße auf Höhe der Treppe zum Lahnufer sowie die Lahnwiesen zwischen der Konrad Adenauer Brücke und der Sachsenhäuser Brücke. Nach Einschätzung der Stadt bestehe auf den ursprünglich gewünschten Flächen eine deutlich höhere Gefahrenlage. Sie verwies unter anderem auf fehlende Entfluchtungsmöglichkeiten bei der erwarteten Personenzahl und auf Vorkommnisse bei ähnlichen Protesten in Essen 2024 und Riesa 2025. Auch ein Verbot bestimmter Gegenstände wie Vermummungsmaterial oder Protektoren sowie Auflagen zu Lautstärke und medizinischer Versorgung wurden verfügt.

    Der DGB wandte ein, der Hinweis auf Essen und Riesa sei nicht geeignet, die Beschränkungen zu begründen, da dort andere Veranstalter beteiligt gewesen seien. Zudem seien bei dynamischen Situationen ausreichende Fluchtmöglichkeiten vorhanden.

    Einschätzung der Kammer zur Gefahrenlage

    Das Verwaltungsgericht folgte dieser Argumentation nicht. Es verwies auf die Einschätzung des Polizeipräsidiums Mittelhessen, wonach auf den ursprünglich angemeldeten Flächen eine Dichte von etwa fünf Personen pro Quadratmeter zu erwarten sei. Ab sechs Personen pro Quadratmeter beginne eine kritische Dichte, in der kaum Ausweichbewegungen möglich seien und Kompressionen entstünden. Die Kammer sah deshalb eine unmittelbare Gefährdung von Leib und Leben. Engstellen wie die Schlachthofstraße und begrenzte Entfluchtungsmöglichkeiten verstärkten nach Ansicht des Gerichts diese Gefahrenlage. Der Eingriff in die Versammlungsfreiheit sei daher gerechtfertigt.

    Verbot von Schutzausrüstung rechtmäßig

    Rechtmäßig sei nach Auffassung der Kammer auch das Verbot von Gegenständen wie Gesichtsschutzmasken, Gasmasken, Skibrillen oder Protektoren. Diese seien grundsätzlich geeignet, bei Auseinandersetzungen den Körper zu schützen oder eine Identitätsfeststellung zu erschweren.

    Teilerfolg beim Thema Lautstärke und medizinischer Versorgung

    Der DGB hatte jedoch teilweise Erfolg. Die Beschränkung der abgestrahlten Lautstärke hob das Gericht auf, da hier keine Gesundheitsgefahren erkennbar seien. Auch die Verpflichtung, eine umfangreiche medizinische Versorgung mit Ersthelfern, Notärzten und mehreren Rettungsfahrzeugen zu stellen, sei rechtswidrig. Für die Versammlungen sei kein abgeschlossener Bereich anzunehmen, wie es etwa bei Konzerten üblich sei. Der allgemeine Rettungsdienst reiche aus.

    Die Entscheidung sei noch nicht rechtskräftig. Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt werden.

    Abonniere uns auf Instagram Abonniere uns auf LinkedIn
    Share. WhatsApp Copy Link
    Felix Wetzstein
    • Website

    Felix Wetzstein ist Gründer und Chefredakteur von Giessen Aktuell. 2021 hat er das Portal gestartet und es zum größten digitalen Nachrichtenmedium im Landkreis Giessen aufgebaut – von Anfang an mit einem klaren Fokus auf Social Media. Heute folgen Giessen Aktuell mehr als 57.000 Menschen auf Instagram, die Website erreicht über 100.000 Aufrufe im Monat. Felix berichtet über alles, was Stadt und Landkreis Giessen bewegt: Kommunalpolitik, Blaulicht, Events, Gastronomie und die Menschen der Region. Hinter Giessen Aktuell steht sein Unternehmen Schwätzer Media; mit Social Babbel veranstaltet er außerdem eine eigene Marketingkonferenz.

    Weitere Artikel

    Gießen: Stadtwerke erklären Fernwärme im Online-Vortrag – Anmeldung bis 22. November

    18. November 2026

    Gießen: Stadtwerke erhöhen Strom- und Gaspreise – so viel zahlen Haushalte ab Januar mehr

    17. November 2026

    Gießen: „Rundgang Kunst“ – 70 Studierende zeigen ihre Werke an der JLU

    17. November 2026

    Gießen: Ederstraße bleibt länger voll gesperrt – Kanalarbeiten dauern bis Freitag

    17. November 2026

    Gießen: Film „Archiv der Gammler“ zeigt die Haschwiese der 70er – Premiere im Kinocenter

    16. November 2026

    Gießen: Bluttest könnte Eierstockkrebs früher erkennen – JLU-Forscher ist Erstautor

    16. November 2026

    Comments are closed.

    Wetter in Giessen
    Kreis Giessen

    Pohlheim: Astschnitt illegal in der Landschaft abgeladen – Stadt bittet um Hinweise

    18. November 2026

    Grünberg: Nachfahren jüdischer Schüler aus fünf Ländern auf Spurensuche

    18. November 2026

    Landkreis Gießen: Backzubehör zu Outletpreisen in Allendorf (Lumda)

    16. November 2026

    Lich: Fachtagung „Zukunftsort Kita“ im BERD – Medienbildung im Mittelpunkt

    16. November 2026
    Social
    • Instagram
    • Facebook
    • YouTube
    Giessen Aktuell
    Facebook Instagram YouTube LinkedIn Threads
    • Impressum
    • Datenschutz
    • Kontakt
    • Werbung buchen
    Für Unternehmen: Mit Werbung bei Giessen Aktuell über 100.000 Leser im Monat erreichen →© 2026 Giessen Aktuell

    Suchbegriff eingeben und Enter drücken zum suchen. Esc drücken um abzubrechen.